Vortrag & Diskussion: Schlanker Staat ade!

Schlanker Staat ade!

Überlegungen zur Finanzierung der gemeinschaftlichen Aufgaben
von Boris Lechthaler (Werkstatt Frieden & Solidarität)

Ein - wenn nicht der - Stehsatz der neoliberalen Wende war die Forderung nach einem schlanken Staat, sprich Steuererleichterungen für die Gutverdienenden, Reduktion der Staatsausgaben insbesondere in den Bereichen Bildung, Umwelt und Soziales. Viele Sozial- und Wirtschaftswissenschafter sehen darin eine wesentliche Ursache für die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise. Dessen ungeachtet wird jetzt bereits wieder eine ausgabenseitige Sanierung der aufgrund der Krise gebeutelten öffentlichen Budgets gefordert. Wir brauchen aber mehr öffentliche Ausgaben für Bildung, Umwelt und Soziales. Wie sollen diese finanziert werden? Allein die Besteuerung von Vermögen wird nicht reichen. Es muss die gesamte Wertschöpfung von der Entstehungs-, der Verwendungs- und der Verteilungsseite einbezogen werden.

Boris Lechthaler, Vorsitzender der Werkstatt Frieden & Solidarität, stellt erste, durchaus unorthodoxe Überlegungen dazu zur Diskussion.

Eine Veranstaltung der Werkstatt Frieden & Solidarität