Was ist eine illiberale Demokratie? Als Donald Trump 2017 das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika antrat, sprach er zur Menge: „Heute übergeben wir die Macht nicht bloss von einer Regierung an die nächste, oder von einer Partei an die andere. – Nein, wir verlagern die Macht weg von Washington D.C. und geben sie zurück an euch, das amerikanische Volk”.
Das Volk bin ich, meinte Trump. Es war eine Kampfansage an alle Instanzen, die in liberalen Demokratien die Regierungsmacht einschränken oder kontrollieren: das Parlament, die Justiz, die Zentralbank, die Medien, internationale Organisationen und NGOs. Der US-Präsident arbeitet seither an einer illiberalen Demokratie. Er möchte den Kongress mit Notrecht kaltstellen. Er beschimpft unabhängige Richter. Er belehrt die unabhängige Notenbank. Er tut Qualitätsmedien als „Fake News” ab. Er ignoriert NGOs. Und zerrüttet internationale Institutionen wie die Welthandelsorganisation WTO.
Von USA bis Ungarn versuchen Populisten, mit mehr oder weniger Erfolg, ihre autoritäre Logik durchzusetzen: Der starke Mann steht für das Volk, alle anderen arbeiten gegen das Volk.
In Kooperation mit dem Liechtenstein-Institut.
Referent: Roger de Weck, Publizist, Gastprofessor am College of Europe, ehemaliger Generaldirektor SRF, ehemaliger Chefredakteur ""Zeit"" und ""Tages-Anzeiger"", Autor des Bestsellers ""Nach der Krise".
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WohinTippHQ 1 hour ago