OBACHT* - Demokratie: Darf es auch direkter sein?

Vortrag und Diskussion.
Demokratie ist ein hohes Gut, Wahlen sind deren Fundament. Im Oktober 2020 entschied der Verfassungsgerichtshof in Wien, dass die 2019 abgehaltene Volksabstimmung von Ludesch über größere Flächenumwidmungen für die Gemeindevertretung juristisch nicht bindend ist. Im Klartext heißt das: Die repräsentative Demokratie ist höher einzustufen als der direkte Wille der Bevölkerung. Das 1987 vom Vorarlberger Landtag beschlossene Landes-Volksabstimmungsgesetz steht nun (bezüglich des Rechts der allein von Gemeindebürgern initiierten Gemeinde-Volksabstimmungen) auf der Kippe. Was bedeutet dies aber für Vorarlberg und für die demokratische Kultur im Land? Soll das Verdikt aus Wien widerspruchlos angenommen oder auf eine Stärkung der direkten Einbindung der Bevölkerung gepocht werden? Und wie ist gemeinhin mit direkter Mitbestimmung umzugehen? Kann sie der Demokratie neuen Schwung geben oder ebnet sie eher den Weg zu mehr Populismus?

Diesen Fragen gehen in ihren Impulsreferaten der Innsbrucker Politologe Reinhold Gärtner und ehemalige NZZ-Journalist Gerhard Schwarz nach. Danach diskutieren auf dem Podium die Referenten sowie Kaspanaze Simma u. a.
Eintritt frei. Anmeldung erforderlich: www.bahnhof.cc